Präambel
Diese Website (nachstehend „Website“) wird von der Gesellschaft STAPPERT FLEISCHMANN GmbH (nachstehend „Gesellschaft“), herausgegeben. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen (nachstehend „Nutzungsbedingungen“) gelten für die Nutzung der Website durch den Kunden der Website bzw. durch die für den Kunden (nachstehend „Benutzer“) handelnde Person. Die Website verfügt auch über einen Kundenbereich, der den Zugriff auf Informationen zu den Bestellungen des Benutzers (nachstehend „Kundenbereich“) ermöglicht. Die Gesellschaft bestimmt und erteilt dem Benutzer die Berechtigung zum Zugriff auf den Kundenbereich.
Die Nutzungsbedingungen schließen jedes andere Vertragsdokument aus, einschließlich aller etwaigen Bestellungen oder Einkaufsbedingungen des Benutzers, mit Ausnahme von Angeboten oder spezifischen Zahlungsbedingungen, die zuvor zwischen der Gesellschaft und dem Benutzer wie nachstehend angegeben vereinbart wurden. Die Gesellschaft behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern.
Die aktuell geltenden Nutzungsbedingungen sind auf der Website verfügbar und sollen die Bedingungen für die Verbindung zur Website regeln.
Die Nutzungsbedingungen treten ab ihrer Annahme durch den Benutzer beim Anlegen seines Kontos auf der Website (nachstehend „Konto“) für eine unbestimmte Dauer in Kraft. Jede Partei kann den durch Annahme dieser Nutzungsbedingungen zustande gekommenen Vertrag per Einschreiben mit Rückschein an die im Impressum auf der Website genannte Adresse unter Einhaltung einer Frist von einem (1) Monat ab der schriftlichen Mitteilung der Kündigung an die andere Partei kündigen. Anschließend löscht die Gesellschaft das Benutzerkonto.
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen müssen vom Benutzer bei der Erstellung seines Passworts gemäß den Anweisungen der Gesellschaft akzeptiert werden.
Um sein Konto zu erstellen, füllt der Benutzer das (online abrufbare) Formular aus. Anschließend übermittelt die Gesellschaft dem Benutzer einen Benutzernamen, der es ihm ermöglicht, sich auf seinem Konto anzumelden. Der Benutzer erstellt sein Passwort und muss die Nutzungsbedingungen akzeptieren. Der Benutzername und das Benutzerpasswort (nachstehend „Zugangsdaten“) müssen bei jeder Anmeldung vom Benutzer eingegeben werden. Die Zugangsdaten sind persönlich und streng vertraulich. Der Benutzer ist für jede mithilfe der zugewiesenen Zugangsdaten durchgeführte Aktion allein verantwortlich, wobei die Logdateien und Aufzeichnungen der Gesellschaft maßgeblich sind. Hat der Benutzer sein Passwort vergessen, kann er mithilfe des angebotenen Online-Verfahrens ein neues generieren. Bei Diebstahl oder unbefugter Nutzung seiner Zugangsdaten ist der Benutzer verpflichtet, die Gesellschaft hierüber unverzüglich in Kenntnis zu setzen, damit diese die Zugangsdaten deaktivieren und der Benutzer über das zur Verfügung gestellte Online-Verfahren ein neues Passwort generieren kann. Die Gesellschaft schließt jede Haftung für eine Nutzung der Website durch Dritte mittels der dem Benutzer zugewiesenen Zugangsdaten aus.
Das Benutzerkonto ermöglicht ihm, den Verlauf seiner bei der Gesellschaft on- und offline getätigten Bestellungen sowie die dazugehörigen Rechnungen und Dokumente über den Kundenbereich einzusehen. Jeder Benutzer darf nur ein Konto auf der Website besitzen, welches von mehreren natürlichen Personen genutzt werden kann, sofern diese Personen Mitarbeitende des Benutzers sind und/oder von diesem beauftragt wurden. Die Gesellschaft behält sich das Recht vor, die Kontoerstellung nach eigenem Ermessen aus folgenden Gründen abzulehnen: (i) der Benutzer ist nicht der Vertreter oder Mitarbeitender einer juristischen Person; ii) der Benutzer ist eine Privatperson und/oder ein Verbraucher im Sinne des Verbraucherrechts; (iii) bestimmte vom Benutzer bereitgestellte Informationen sind falsch, verfälscht oder zweifelhaft.
Die Gesellschaft ist bestrebt, eine optimale Erreichbarkeit der Website zu gewährleisten, vorbehaltlich der Bereiche (i) Sicherheitsupdates und (ii) technische Wartung. Der Benutzer wird über die technischen Gefahren des Internets und den damit möglicherweise einhergehenden Zugriffsverzögerungen oder -unterbrechungen in Kenntnis gesetzt. Darüber hinaus ist der Benutzer für die Leistungsfähigkeit seiner Internetverbindung allein verantwortlich. Dementsprechend übernimmt die Gesellschaft keine Verpflichtung oder Gewährleistung für die ständige Erreichbarkeit oder Leistungsfähigkeit der Website. Die Gesellschaft hat dem Stand der Technik entsprechende Sicherheitsvorkehrungen in Bezug auf die Daten und Bestellungen des Benutzers getroffen, der über die mit der Nutzung des Internets verbundenen Risiken (darunter Piraterie) in Kenntnis gesetzt wird. Folglich übernimmt die Gesellschaft keine Gewähr für die ständige Erreichbarkeit, Leistungsfähigkeit oder Sicherheit der Website, die im Rahmen einer Mittelverpflichtung bereitgestellt wird.
Die Website und ihr Inhalt (Texte, Bilder und Bildmaterial, Videos, Daten, Datenbanken, Produktabbildungen und -beschreibungen sowie Software) sowie die „STAPPERT“-Marken und Logos sind alleiniges Eigentum der Gesellschaft im Sinne der geltenden Gesetze und internationalen Abkommen über den Schutz des geistigen Eigentums. Jede vollständige oder teilweise Reproduktion, Darstellung, Extraktion, Änderung, Verbreitung oder Nutzung der Website oder eines ihrer Bestandteile, einschließlich der Datenblätter, Referenzen, Abbildungen und Softwarekomponenten, ist ohne ausdrückliche vorherige Genehmigung der Gesellschaft strengstens verboten. Jede unbefugte Reproduktion irgendeines Bestandteils der Website sowie jede Extraktion von Produktblättern oder anderen Daten der Website kann wegen Fälschung, unlauteren Wettbewerbs oder insbesondere wegen Imageschädigung gerichtlich verfolgt werden.
Bezüglich der Nutzung der Website durch den Benutzer zum Zwecke der Erstellung eines Kontos gewährt die Gesellschaft dem Benutzer ein persönliches, nicht ausschließliches, nicht abtretbares und nicht übertragbares Recht ein, die Funktionen der Website unter strikter Einhaltung der vorliegenden Nutzungsbedingungen während ihrer Gültigkeit für Österreich zu nutzen. Jede weitere Nutzung ist unzulässig. Die Gesellschaft behält sich das Recht vor, das Benutzerkonto im Falle einer von der Gesellschaft festgestellten oder vermuteten missbräuchlichen Nutzung ohne Vorankündigung oder Entschädigung zu sperren oder zu löschen.
Alle relevanten Einzelheiten zu der von unserer Gesellschaft durchgeführten Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der hier [Link einfügen] abrufbaren Datenschutzerklärung.
Die Nutzung der Website obliegt der Verantwortung des Benutzers. Daher haftet der Benutzer für Schäden jeglicher Art, die der Gesellschaft, ihren Partnern oder einem Dritten durch seine Nutzung der Website (einschließlich seiner Erfüllungsgehilfen) entstehen oder sich aus der Offenlegung seiner Zugangsdaten ergeben. Der Benutzer verpflichtet sich, die Gesellschaft von allen Klagen oder Ansprüchen freizustellen, die von einem Dritten mit der Begründung geltend gemacht werden, dass seine Nutzung der Website dessen Rechte verletzen oder ihn schädigen würde.
Die Gesellschaft führt den Vertrag durch und betreibt die Website nach bestem Bemühen. Sie haftet nicht – sei es aus Vertrag, unerlaubter Handlung (auch im Falle von Fahrlässigkeit) oder anderweitig – für dem Benutzer möglicherweise entstandene Folgeschäden (einschließlich Verlust von Geschäften, Daten, Gewinnen, Umsatz, Aktivität, Chancen, Kunden, Image oder Betriebsunterbrechung, entgangenem Gewinn, entgangenen Gelegenheiten oder Kosten der Produktsubstitution), die sich aus der Nutzung der Website oder aus der Nichterfüllung der Pflichten der Gesellschaft ergeben.
Bei vollständiger oder teilweiser Nichterfüllung einer der Pflichten des Benutzers kann die Gesellschaft den Vertrag mit einer Frist von sieben (7) Tagen nach Absendung einer ganz oder teilweise erfolglos gebliebenen Mahnung per Einschreiben mit Rückschein an den Benutzer, in der dieser aufgefordert wurde, sein Versäumnis zu beheben, mit sofortiger Wirkung ohne Weiteres einseitig kündigen.
Der Benutzer erklärt, (i) die Befugnis zu besitzen, sich und sein Unternehmen im Rahmen der Nutzungsbedingungen wirksam zu verpflichten sowie (ii) eine Geschäftsperson zu sein und Handlungsfähigkeit zu besitzen. Er verpflichtet sich, (i) die geltenden Gesetze und Vorschriften für die Ausübung einer gewerblichen Tätigkeit (insbesondere Eintragungspflichten, buchhalterische, sozial- und steuerrechtliche Pflichten) einzuhalten und (ii) die ihm obliegenden Vorschriften in seiner Eigenschaft als Geschäftsperson zu beachten.
Der Benutzer erkennt an, dass jeder elektronische Vorgang und jede Kommunikation, die im Zusammenhang mit der Website erfolgt, die gleiche Beweiskraft hat wie ein Schreiben in Papierform, insbesondere die Angaben in seinem Konto, wobei darauf hingewiesen wird, dass die Gesellschaft die Speicherung der elektronischen Vorgänge und der Kommunikation auf der Website sicherstellt.
Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen der Nutzungsbedingungen von einem zuständigen Gericht als unwirksam oder undurchsetzbar angesehen werden, gilt diese Bestimmung als nichtig, wobei die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt bleiben. Gegebenenfalls werden die Nutzungsbedingungen angepasst, um ihnen, auch im Falle einer Gesetzeslücke, größtmögliche Wirksamkeit zu verleihen.
Die Nutzungsbedingungen unterliegen österreichischem Recht. Die Parteien erklären ihre Absicht, eine einvernehmliche Lösung für alle Streitigkeiten zu finden, die sich im Zusammenhang mit den Nutzungsbedingungen ergeben können. Kann eine Streitigkeit von den Parteien nicht beigelegt werden, unterliegen die Parteien der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte in Wien (Österreich).
